was
- wer - wie - warum
Ein Jahr ist zwischen
dem Erscheinen des Buches "diskurs: positionen sind gefragt" und
der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich im Jahr 2003 vergangen.
Die absolute Mehrheit für die SPÖ nach den Gemeinderatswahlen in
Linz und das sehr gute Ergebnis bei den Landtagswahlen 2003 eröffnet
zahlreiche neue Chancen und Aufgaben. Gestaltungsmöglichkeiten aber bedürfen,
damit sie in sinnvoller Weise genutzt werden, inhaltlicher Analysen und Konzepte,
auf denen aufgebaut werden kann. Und gerade die neue Generation in der SPÖ,
von der ein Teil bereits Mandate innehat, ist glaubwürdig und gefordert,
hier neue Impulse zu setzen.
Denn durch den Erfolg sind soviele junge Menschen wie noch nie zuvor als Mandatarinnen
und Mandatare in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden. Alleine
im Linzer Gemeinderat ist die SPÖ durch Christian Forsterleitner, Claudia
Hahn, Miriam Köck und Josef Zehetner mit vier unter 30 jährigen
Gemeinderätinnen und Gemeinderäten vertreten, im Landtag vertreten
die drei ebenfalls unter 30 jährigen Abgeordneten Jasmine Chansri, Vera
Lischka und Julia Röper-Kelmayr die Linzer SPÖ. Wobei wir zur „neuen
sozialdemokratischen Generation“ nicht nur die jungen politischen Mandatarinnen
und Mandatare zählen, sondern auch andere, politisch denkende und engagierte
Menschen im Umfeld der Linzer Sozialdemokratie.
Dass hier eine neue politische Generation am Werk ist, ist offensichtlich.
Neu und jung ist aber kein Programm. Und neu und jung ist durchaus zweischneidig:
Hohe Motivation, Unvoreingenommenheit und neue Ideen stehen geringere politische
Erfahrung und Skepsis arrivierter Politikerinnen und Politiker gegenüber.
Die inhaltliche Auseinandersetzung mit aktuellen Problemen und Lösungsansätzen
– insbesondere aber nicht ausschließlich auf regionaler Ebene
– ist nun die Idee hinter diesem Buch. Denn die Belebung der Diskurskultur
und die eingehende inhaltliche Bearbeitung aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen
in der Sozialdemokratie - und über diese hinaus - ist mehr als überfällig.
Dass das vorliegende Buch kein „Grundsatzprogramm“ ist, zeigt
schon ein oberflächliches Betrachten der Themen. Die tiefergehende und
differenzierte Bearbeitung einzelner, thematisch eingegrenzter Themengebiete
wurde bewusst einer allgemeinen und unkonkreten Aneinanderreihung sozialdemokratischer
Allgemeinplätze vorgezogen. So finden sich in diesem Buch teilweise auch
ganz konkrete und in der (kommunalen) politischen Arbeit umsetzbare Vorschläge.
Eine Besonderheit sind die den einzelnen Beiträgen nachgelagerten Gespräche:
Einerseits sollen sie den Leserinnen und Lesern dieses Buches Fragen und Diskussionen,
die sich aus der Lektüre der Beiträge ergeben könnten, vorwegnehmen.
Andererseits sollen die Gespräche zeigen, dass das Buch nicht nur eine
Sammlung politischer Aufsätze diverser Autorinnen und Autoren ist, sondern
das gemeinsame Projekt einer neuen politischen Generation, die Wert auf offene
Kritik und offenen Diskurs im politischen Meinungsfindungsprozess legt.
Linz, September 2004
Leonhard
Dobusch // Christian Forsterleitner // Jakob Huber, (Hrsg.)
(Public Enemy /“Revolutionary
Generation”)